Mehrarbeit

  • Mehrarbeitsstunden, sind Stunden, die Teilzeitbeschäftigte über die vertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinaus bis zur 38,5. Stunde im TV-L, oder bis zur 39. Stunde im TVöD leisten.
  • Mehrarbeitsstunden sind innerhalb eines Jahres durch Freistellung ohne Zeit-zuschlag auszugleichen.
  • Können sie nicht innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden, erhält der Mitarbeitende je geleistet Mehrarbeitsstunde  100% des Tabellenentgelts seiner jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe.        
  • Nach § 6 Abs. 5 T-L sind Mitarbeitende im Rahmen „begründeter betrieblicher /dienstlicher Notwendigkeit“ zur Leistung von Überstunden und Mehrarbeit verpflichtet.
  • Eine Einschränkung besteht bei allen unter 38,5/39 Stunden Beschäftigte (Teilzeitbeschäftigung).Hier entsteht eine Leistungsverpflichtung nur, wenn entweder von vornherein eine entsprechende arbeitsvertragliche Regelung aufgenommen wurde oder der/die Teil-zeitbeschäftigte der Anordnung des Arbeitgebers im Einzelfall zustimmt.
  • Die Anordnung von Überstunden und Mehrarbeit durch den Arbeitgeber hat stets billigem Ermessen zu entsprechen. Dabei muss die persönliche (z.B. familiäre) Situation in die Abwägung bei der Anordnung einbezogen werden. Ansonsten kann die Anordnung trotz arbeitsvertraglicher Regelungen gegen billiges Ermessen verstoßen (Der Arbeitgeber hat die Pflicht Interessen des Mitarbeitenden zu berück-sichtigen, Willkürentscheidungen sind verboten.).

Überstunden

  • Überstunden sind die auf Anordnung des Arbeitgebers geleisteten Arbeitssunden, die über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von Vollbeschäftigten hinausgeht (über 38,5 Stunden bzw. 39 Stunden), und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden.
  • Überstunden sind regelmäßig durch Arbeitsbefreiung auszugleichen. Dabei beträgt die Arbeitsbefreiung für jede gleistet Überstunden 1 ¼ Stunden.
  • Die Arbeitsbefreiung ist spätestens bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ableistung der Überstunden zu erteilen. Ist dies nicht möglich, hat grundsätzlich eine finanzielle Ableistung zu erfolgen.
  • Aber auch nach Ablauf dieser Frist kann bezahlte Freizeit gewährt werden (BAG-Urteil), dennoch sollte darauf geachtet werden, dass nicht in hohem Maße Stundenguthaben anwächst, sondern ein zeitnaher Ausgleich erfolgt.

 

Mitarbeitende deren Überstunden finanziell abgegolten werden, erhalten für jede Überstunde ein Tabellenentgelt der jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe, jedoch höchstens bis Stufe 4!

Die Zeitzuschläge (0,25 Std.) werden getrennt berechnet und bemessen in den Entgeltgruppen 1- 9 30%, in den Entgeltgruppen 10-15 15%!